Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für das Verhältnis zwischen der OneVision Holding AG , Hohestrasse 134, CH‐4104 Oberwil. (nachfolgend „OVH“ genannt) und dem Partner (nachfolgend „Partner“) gelten ausschliesslich die nachfolgenden Bedingungen.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Partners gelten nicht, auch wenn die OVH diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

Der Vertrag kommt zustande, wenn die OVH den Antrag des Partners im Rahmen der Online-Registrierung durch Einrichtung eines Accounts und Einrichtung einer Partner-Seite unter einer eigenen Partner-adresse annimmt. Durch den Vertrag wird der Partner nicht verpflichtet, für die OVH tätig zu werden. Es wird weder ein Arbeitsvertrag, noch ein Handelsvertreterverhältnis zwischen den beiden Parteien begründet. Soweit der Partner Empfehlungen für AdpackPro (Online‐Werbeplattform für Unternehmen) vermittelt, so ist diese Empfehlung im Vehältnis zu einer sonstigen geschäftlichen Tätigkeit von nachrangiger Bedeutung.

Der Partner ist nicht berechtigt, im Namen oder für Rechnungen der OVH rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben oder entgegen zu nehmen. Der Partner ist nicht berechtigt, sich Dritter (beispielsweise Familienangehörige) bei der Wahrnehmung seiner Tätigkeiten zu bedienen.

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Partner durch Bestätigung in der Anwendung mitgeteilt und treten sofort nach Bestätigung in Kraft. Ändert die OVH die Vertragsbedingungen zu Ungunsten des Partners, kann der Partner innerhalb eines Monats nach dem ersten Zugang mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen. Anspruch auf Werbegutschriften, Abrechnung und Auszahlung.

Der Partner kann gemäss den Bestimmungen der AGB und der jeweils gültigen Werbe-Vergütungsregelung während der Laufzeit dieses Vertrages Werbe-Vergütungen erhalten. Die Werbe-Vergütungszahlungen erfolgen netto (exklusive Umsatzsteuer). Der Partner ist selbst für sämtliche allfälligen Steuern in allen Ländern verantwortlich. Im EU Raum erfolgt ein Hinweis auf die Reverse Charge Regelung, für die Regelung ist der Partner alleine verantwortlich.

Werbung:
Es dürfen vom Partner ausschliesslich nur diese Werbematerialien, Banner, Werbetexte und Print-Werbemittel verwendet werden, welche von der OVH zur Verfügung gestellt und/oder frei gegeben wurde. Einzig die OVH Organe können Freigaben erteilen.

Es ist dem Partner ausdrücklich untersagt Markenzeichen, Markennamen, Logos oder Bildmaterial von anderen Partnern oder Partnerunternehmen ohne vorherige schriftliche Genehmigung seitens der OVH zu verwenden. Dieses gilt für das Internet, sowie für die offline Bewerbung, Printmittel jeglicher Art oder Veranstaltungen.

Soweit der Partner auf seiner Internetseite Werbung einbindet, hat er dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm an Dritte übermittelten Informationen wahrheitsgemäss sind und dem betreffenden Angebot der OVH entsprechen.

Der Partner ist weiter verpflichtet, jede von ihm durchgeführte Werbemassnahmen als eigene Massnahme kenntlich zu machen und verpflichtet, sämtliche wettbewerbsrechtlichen Vorschriften einzuhalten.

Ein Verstoss gegen diese Regelung führt zur sofortigen fristlosen Kündigung der Partnerschaft sowie des Accounts, es werden keinerlei Auszahlungen mehr gemacht.

Der Partner stellt die OVH von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflichten beruhen. Weitergehende Ansprüche der OVH bleiben davon unberührt.
Mit Ablauf des Vertrages, gleich aus welchem Grund, erlischt zugleich das Recht des Partners zur Markennutzung. Der Partner ist nicht berechtigt, aus der Markennutzung im Falle des Widerrufs oder der Beendigung der Nutzung, Ansprüche gegen die OVH geltend zu machen.

Eine Weiterverwendung der Namen, Informationen und Produkte, insbesondere auch allfällige Drohungen oder gar die Verbreitung von Falschinformationen führt zu einer Konventionalstrafe von 10‘000 € pro Fall.

Schlusserklärung
Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag sind ohne Zustimmung der jeweils anderen Partei nicht übertragbar. Mündliche Nebenabreden gelten nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Gerichtsstand
Für die vertraglichen Beziehungen gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Arlesheim/Baselland. Dies ist mit des durch „JA“ aktivierten Accounts anerkannt, bestätigt und vereinbart.